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   VG Köln, 22.04.2021 - 18 L 454/21   

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https://dejure.org/2021,33427
VG Köln, 22.04.2021 - 18 L 454/21 (https://dejure.org/2021,33427)
VG Köln, Entscheidung vom 22.04.2021 - 18 L 454/21 (https://dejure.org/2021,33427)
VG Köln, Entscheidung vom 22. April 2021 - 18 L 454/21 (https://dejure.org/2021,33427)
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Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (3)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 15.06.2009 - 20 B 148/09

    Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes bzgl. einer Feststellung einer …

    Auszug aus VG Köln, 22.04.2021 - 18 L 454/21
    vgl. zu der bis zum 3. März 2017 geltenden Fassung des § 7 LuftSiG: OVG NRW, Beschlüsse vom 23. Februar 2007 - 20 B 44/07 -, juris, Rn. 7, und vom 15. Juni 2009 - 20 B 148/09 -, juris, Rn. 7.

    OVG NRW, Beschluss vom 15. Juni 2009 - 20 B 148/09 -, juris, Rn. 16.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 23.02.2007 - 20 B 44/07

    Rechtmäßigkeit der Verweigerung des Zugangs zu nichtöffentlichen Bereichen eines …

    Auszug aus VG Köln, 22.04.2021 - 18 L 454/21
    vgl. zu der bis zum 3. März 2017 geltenden Fassung des § 7 LuftSiG: OVG NRW, Beschlüsse vom 23. Februar 2007 - 20 B 44/07 -, juris, Rn. 7, und vom 15. Juni 2009 - 20 B 148/09 -, juris, Rn. 7.
  • VGH Bayern, 10.01.2019 - 8 CS 18.2529

    Widerruf einer luftsicherheitsrechtlichen Zuverlässigkeitsfeststellung

    Auszug aus VG Köln, 22.04.2021 - 18 L 454/21
    Die durch das Regelbeispiel indizierte luftverkehrsrechtliche Unzuverlässigkeit kann nur durch Tatsachen widerlegt werden, die die Straftat bei einer Gesamtwürdigung von Verhalten und Persönlichkeit des Betroffenen derart in den Hintergrund treten lassen, dass im Hinblick auf diese allein keine Zweifel an der Zuverlässigkeit aufkommen können, vgl. Bay. VGH, Beschluss vom 10. Januar 2018 - 8 CS 18.2529 -, juris, Rn. 14.
  • VG Köln, 30.06.2021 - 18 L 1107/21
    vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 28. Juni 2010 - 6 A 10154/10 - juris Rn. 31; VG Köln, Beschluss vom 22. April 2021 - 18 L 454/21 - n.v., Seite 3.
  • VG Köln, 20.04.2023 - 18 L 2053/22
    Nach diesen Maßstäben hat der Antragsgegner die luftsicherheitsrechtliche Zuverlässigkeit des Antragstellers im entscheidungserheblichen Zeitpunkt der letzten behördlichen Entscheidung, vgl. OVG Koblenz, Urteil vom 28. Juni 2010 - 6 A 10154/10 - juris Rn. 31; VG Köln, Beschluss vom 22. April 2021 - 18 L 454/21 - juris Rn. 12, im Ergebnis voraussichtlich zu Recht verneint und die getroffene Zuverlässigkeitsfeststellung des Antragstellers in rechtmäßiger Weise widerrufen.
  • VG Köln, 16.05.2023 - 18 L 325/23

    Lieferung und persönliche Übergabe militärischer Güter an russische Soldaten im …

    Bei Anwendung dieser Maßstäbe und summarischer Prüfung hat der Antragsgegner die luftsicherheitsrechtliche Zuverlässigkeit des Antragstellers im entscheidungserheblichen Zeitpunkt der letzten behördlichen Entscheidung, vgl. OVG Koblenz, Urteil vom 28. Juni 2010 - 6 A 10154/10 - juris Rn. 31; VG Köln, Beschlüsse vom 22. April 2021 - 18 L 454/21 - juris Rn. 12, und vom 20. April 2023 - 18 L 2053/22 - juris Rn. 23, hier, am 21. Februar 2023, im Ergebnis zu Recht verneint und dessen zuvor getroffene Zuverlässigkeitsfeststellung in rechtmäßiger Weise widerrufen.
     
  • VG Köln, 15.02.2023 - 18 L 1918/22
    Bei Anlegung der vorgenannten Maßstäbe hat der Antragsgegner die luftsicherheitsrechtliche Zuverlässigkeit des Antragstellers im entscheidungserheblichen Zeitpunkt der letzten behördlichen Entscheidung, vgl. OVG Koblenz, Urteil vom 28. Juni 2010 - 6 A 10154/10 - juris Rn. 31; VG Köln, Beschluss vom 22. April 2021 - 18 L 454/21 - juris Rn. 12, im Ergebnis voraussichtlich zu Recht verneint und die getroffene Zuverlässigkeitsfeststellung in rechtmäßiger Weise widerrufen.
  • VG Köln, 08.06.2022 - 18 L 764/22
    Bei Anlegung der vorgenannten Maßstäbe hat der Antragsgegner die luftsicherheitsrechtliche Zuverlässigkeit des Antragstellers im entscheidungserheblichen Zeitpunkt der letzten behördlichen Entscheidung, vgl. OVG Koblenz, Urteil vom 28. Juni 2010 - 6 A 10154/10 - juris Rn. 31; VG Köln, Beschluss vom 22. April 2021 - 18 L 454/21 - juris Rn. 12, im Ergebnis voraussichtlich zu Recht verneint und die getroffene Zuverlässigkeitsfeststellung in rechtmäßiger Weise widerrufen.
  • VG Köln, 02.12.2021 - 18 L 1612/21
    Bei Anlegung der vorgenannten Maßstäbe hat der Antragsgegner die luftsicherheitsrechtliche Zuverlässigkeit des Antragstellers im entscheidungserheblichen Zeitpunkt der letzten behördlichen Entscheidung, vgl. OVG Koblenz, Urteil vom 28. Juni 2010 - 6 A 10154/10 - juris Rn. 31; VG Köln, Beschluss vom 22. April 2021 - 18 L 454/21 - juris Rn. 12, im Ergebnis voraussichtlich zu Recht verneint und die getroffene Zuverlässigkeitsfeststellung in rechtmäßiger Weise widerrufen.
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